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    Unser Büro befindet sich im 11. Stock des ehemaligen Fernmeldeturms.

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Montag 18 Feb 2019

Anwaltskanzlei Rüdiger Weckerle

- Ihr Recht in guten Händen -

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AGB

Allgemine Geschäftsbedingungen

Die nachfolgenden Bedingungen sind maßgebend für den Umfang sämtlicher Dienstleistungen der anwalt.de services AG im Zusammenhang mit einem Profileintrag auf der Web-Seite "www.anwalt.de". Diese Bedingungen gelten für den gesamten Geschäftsverkehr mit dem Kunden, auch wenn sie bei späteren Verträgen nicht mehr ausdrücklich erwähnt werden, und erstrecken sich auf alle im Rahmen der Geschäfts­beziehung gemachten Angaben in Broschüren, Preislisten, Werbeanzeigen etc. unabhängig davon, ob diese mündlich, schriftlich oder per Internet gemacht werden. Abweichenden Bedingungen des Kunden wird hiermit widersprochen und sie gelten nur insoweit, als ihnen ausdrücklich schriftlich zugestimmt wird.

VertragsgegenstandLeistungsgegenstand ist der Profileintrag im Bereich "Anwalt vor Ort", der durch qualifizierte Suchfunktionen von Rechtsratsuchenden gefunden werden kann. Im Profileintrag kann der Kunde eine individuelle Beschreibung sowie Kategorisierung seiner Kanzlei und seiner Tätigkeit, einschließlich Bildern, hinterlegen. Die maximale Anzahl der zugeordneten Rechtsgebiete je Profileintrag richtet sich nach der Anzahl der darin präsentierten Anwälte und ist unterhttp://www.anwalt.de/konditionen stets aktuell abrufbar. Soweit der Kunde das Profil nicht selbst erstellen möchte, wird dies kostenfrei von der anwalt.de services AG und in Absprache mit dem Kunden übernommen. Ergänzt wird der Profileintrag durch den Service einer kostenfreien Servicenummer (=            0800 4040909      ) unter der Rechtsratsuchende entsprechend ihrer Anfrage an den Kunden vermittelt werden.Für die kostenlose Veröffentlichung von Texten, Videocasts oder Podcasts auf www.anwalt.de gelten gesonderte AGB, denen vor Nutzung zugestimmt werden muss.Die anwalt.de services AG teilt jedem Profileintrag in Absprache mit dem Kunden einen Shortlink (www.anwalt.de/shortlink) zu. Sie behält sich vor, Shortlinks, die die Suchmaschinenoptimierung des Portals beeinträchtigen können (z.B. www.anwalt.de/Stadt-Rechtsgebiet), nicht zu vergeben bzw. nachträglich anzupassen. Der Kunde wird über eine Änderung seines Profil-Shortlinks rechtzeitig informiert.

EintragungsvoraussetzungenEingetragen werden können ausschließlich in der Bundesrepublik Deutschland zugelassene Rechtsanwälte und Patentanwälte sowie Europäische Rechtsanwälte i. S.d. § 1 EuRAG und Rechtsanwälte anderer WHO-Staaten unter Beachtung der jeweils für sie geltenden nachfolgenden Bestimmungen.Europäische Rechtsanwälte i. S.d. § 1 EuRAG sind verpflichtet, die jeweils für sie geltenden berufsständischen Pflichten, insbesondere hinsichtlich der Berufsausübung, Niederlassung und Dienstleistung als Rechtsanwalt innerhalb der Bundesrepublik Deutschland zu beachten.Rechtsanwälte aus anderen WHO-Staaten sind verpflichtet, die jeweils für sie geltenden berufsständischen Pflichten, insbesondere § 206 BRAO, hinsichtlich der Berufsausübung, Niederlassung und Berufsbezeichnung als Rechtsanwalt in der Bundesrepublik Deutschland zu beachten.Für berufsrechtliche Verstöße ist ausschließlich der Kunde verantwortlich, eine Haftung der anwalt.de services AG ist ausgeschlossen.

Angebot und VertragsschlussDer Kunde kann den Auftrag zur Erstellung und Einbindung seines Profileintrags schriftlich, fernmündlich, online, per E-Mail oder per Telefax durch Annahmeerklärung des Vertragsangebotes der anwalt.de services AG erteilen.Die Online-Anmeldung erfolgt durch das Ausfüllen und Absenden der Anmeldeformulare unter www.anwalt.de. Die Online-Freischaltung erfolgt erst nach Aktivierung eines Verifizierungslinks, mit der die angegebene E-Mail-Adresse des Kunden überprüft wird und der ihm mit einer Bestätigungs-E-Mail zugesandt wird.Vertragsabschlüsse per Telefon oder per Fax bestätigt die anwalt.de services AG durch Übersenden eines Bestätigungsschreibens per Briefpost an den Kunden.

Datenübermittlung durch den Kunden und ProfilerstellungSoweit der Kunde nicht selbst sein Kanzlei-/oder Anwaltsprofil erstellen möchte, übersendet er die hierfür erforderlichen Daten (z.B. Texte, Bilddaten, Logos etc.) an die anwalt.de services AG. Dabei sind die eventuell geforderten Formate und Größenangaben zu beachten. Alternativ gestattet er der anwalt.de services AG die Verwendung von Daten- und Bildmaterial seiner eventuell bestehenden Homepage.Die anwalt.de services AG nimmt keine rechtliche Überprüfung des Profilinhaltes vor. Verantwortlich für seinen Inhalt, insbesondere für die Beachtung standesrechtlicher Werbebeschränkungen, ist allein der Kunde. Auch bei Profilerstellung durch die anwalt.de services AG bleibt die inhaltliche Verantwortung beim Kunden. Er versichert die Richtigkeit und Vollständigkeit seiner übermittelten oder von der Homepage verwendeten Daten.Der Kunde ist verpflichtet, den Profileintrag bei erstmaliger Online-Stellung auf seine inhaltliche Vollständigkeit und Richtigkeit hin zu überprüfen und Fehler unverzüglich zum Zweck der Korrektur der anwalt.de services AG mitzuteilen. Relevante Änderungen zu den Profildaten (Adressänderungen, Tätigkeitsgebiete, Fachanwaltstitel o.A.) während der Vertragslaufzeit hat der Kunde unverzüglich der anwalt.de services AG mitzuteilen. Korrektur und Profilanpassung bleiben für den Kunden stets kostenfrei.

Nutzungs- und UrheberrechteDer Kunde räumt der anwalt.de services AG für die Dauer des Vertrages die erforderlichen Nutzungsrechte an sämtlichen Texten und Bildern ein, die er zur Gestaltung seines Profils an die anwalt.de services AG übermittelt hat.Der Kunde gewährleistet, dass die übermittelten Bild- und Textdaten frei von Rechten Dritter sind oder ihm ein entsprechendes Nutzungsrecht/Verwertungsrecht eingeräumt ist und stellt die anwalt.de services AG von sämtlichen Ansprüchen Dritter, die ihr gegenüber aufgrund des Profilinhaltes gemacht werden, frei.Die anwalt.de services AG ist verpflichtet, das Text- und Bildmaterial ausschließlich während der Vertragslaufzeit und zum vertraglich bestimmten Zweck zu verwenden.

LeistungszeitpunktDer vertraglich vereinbarte Profileintrag wird in der Regel innerhalb von 24 Stunden, spätestens jedoch innerhalb von 3 Werktagen, nach Eingang der erforderlichen und vom Kunden zur Verfügung zu stellenden Daten (Profiltext, Bilddaten, sonstiges) erstellt und online geschaltet. Dies gilt auch bei Erstellung des Profils durch die anwalt.de services AG.Kommt es aufgrund nicht rechtzeitiger Datenlieferung oder mangelhafter Qualität der Daten zu Verzögerungen oder ist eine Überarbeitung der Daten durch die anwalt.de services AG erforderlich, hat der Kunde keine Ansprüche gegen die anwalt.de services AG aufgrund der Leistungsverzögerung, da sich der Beginn der Vertragslaufzeit nach § 15 Abs.1 der vorliegenden Bedingungen bestimmt.

Abtretungs- und AufrechnungsverbotAnsprüche des Kunden gegen die anwalt.de services AG dürfen nicht ohne vorherige, ausdrückliche schriftliche Genehmigung durch die anwalt.de services AG an Dritte abgetreten werden. Der Kunde ist nicht berechtigt, mit anderen als unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen gegenüber der anwalt.de services AG aufzurechnen.

Fälligkeit und ZahlungsweiseEs wird 12-monatige bzw. 24-monatige Zahlungsweise vereinbart, abhängig von der gewählten Laufzeit (siehe § 15 Abs.1). Die Zahlung erfolgt nach Rechnungsstellung zu Beginn der Vertragslaufzeit durch Überweisung oder auf Wunsch des Kunden im Lastschriftverfahren.Sämtliche Rechnungen sind grundsätzlich zahlbar innerhalb von 7 Werktagen nach Rechnungserhalt, jedenfalls aber innerhalb der mit Rechnungsstellung gesetzten Zahlungsfrist.Bei Überschreitung der Zahlungsfrist werden unter Vorbehalt der Geltendmachung weiterer Verzugsschäden, die gesetzlichen Verzugszinsen in Höhe von 8% über dem jeweiligen Basiszinssatz berechnet.Im Falle des Verzugs des Kunden steht der anwalt.de services AG nach zweimaliger erfolgloser Zahlungsaufforderung ein außerordentliches Kündigungsrecht des Vertrages zu.Ein Zurückbehaltungsrecht des Käufers wegen irgendwelcher, seitens der anwalt.de services AG nicht anerkannter, Gegenansprüche aus einem anderen Vertragsverhältnis ist ausgeschlossen. Das gleiche gilt für Aufrechnung mit Gegenansprüchen, die weder auf einer unbestrittenen noch auf einer rechtskräftig festgestellten Forderung beruhen.

PreiseFür die Profileinträge gelten die jeweils unter http://www.anwalt.de/konditionen veröffentlichten Preise. Zu allen Preisen kommt die jeweils gesetzliche Umsatzsteuer hinzu.Die anwalt.de services AG behält sich Preiserhöhungen im angemessenen Rahmen aufgrund gestiegener Produktions-/Vertriebskosten oder Leistungserweiterungen zum Profileintrag vor. Preisanpassungen werden dem Kunden von der anwalt.de services AG mitgeteilt und wirken sich nicht auf den laufenden Vertragszeitraum aus. Sie berechtigen zur außerordentlichen Kündigung des Vertrags, soweit aufgrund des Mitteilungszeitpunktes die ordentliche Kündigungsfrist zum Laufzeitende nicht eingehalten werden kann.

GewährleistungDie anwalt.de services AG hat für die Nichterfüllung vertraglicher Pflichten nicht einzustehen, soweit die Nichterfüllung auf einem außerhalb des Einflussbereiches der anwalt.de services AG liegenden Hinderungsgrund (Naturkatastrophen, Krieg, Ein- und Ausfuhrsperren etc.) beruht. Vereinbarte Leistungsfristen gelten als entsprechend verlängert. Dauert der Hinderungsgrund mehr als 2 Monate an, so ist jede der Vertragsparteien berechtigt, den Vertrag ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist zu kündigen.Die anwalt.de services AG trifft sämtliche zumutbaren technischen und personellen Vorkehrungen, die eine Überlastung oder einen Ausfall der Server oder des Systems weitgehend ausschließen. Eine 100%ige Erreichbarkeit kann nicht gewährleistet werden. Im unwahrscheinlichen Fall einer vorübergehenden Nichterreichbarkeit der Webseite anwalt.de und/oder des jeweiligen Eintragungsprofils bemüht sich die anwalt.de services AG um unverzügliche Problembeseitigung innerhalb von 24h. Der Kunde hat keine Gewährleistungs- oder Schadensersatzansprüche aufgrund derartiger vorübergehender technischer Ausfälle.Gewährleistungsansprüche des Kunden sind zunächst auf den Anspruch auf Nacherfüllung beschränkt. Die Nacherfüllungsfrist für die anwalt.de services AG beträgt 1 Woche.Nach erfolglosem Ablauf einer Nacherfüllungsfrist von 1 Woche nach Mängelanzeige des Kunden gegenüber der anwalt.de services AG hat dieser das Recht, Minderung zu verlangen oder vom Vertrag zurückzutreten.Darüber hinausgehende Schadensersatzansprüche (entgangener Gewinn, Verzugsschaden u.A.a.) sind ausgeschlossen.

HaftungDie anwalt.de services AG haftet unbeschränkt für vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln oder Unterlassen.Für leichte Fahrlässigkeit haftet die anwalt.de services AG nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise. In diesem Fall ist die Haftung für eingetretene (auch mittelbare) Schäden der Höhe nach auf € 5.000,- pro Schadensfall begrenzt.Alle weitergehenden Rechte und Ansprüche sind unabhängig von ihrem Rechtsgrund ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere für den Ersatz mittelbarer Schäden (z.B. entgangener Gewinn; Folgeschäden; Schäden, die nicht am Produkt selbst, sondern die durch dessen Benutzung, Unbrauchbarkeit oder in anderer Weise an anderen Sachen entstanden sind) .Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz oder bei arglistig verschwiegenen Fehlern und wegen Schäden an Gesundheit, Leib und Leben bleiben von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen unberührt.

GeheimhaltungDie anwalt.de services AG und der Kunde sind verpflichtet, alle Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse der anderen Vertragspartei vertraulich zu behandeln, sie insbesondere nicht an Dritte bekannt zu geben oder sie in anderer Weise zu verwerten. Dies betrifft auch Informationen über Mandatsverhältnisse, die durch die anwalt.de services AG zustande kommen. Unterlagen, E-Mails und andere Informationen die eine Vertragspartei im Rahmen der Geschäftsbeziehungen erhält, dürfen nur im Rahmen des jeweiligen Vertragszweckes genutzt werden und müssen nach Vertragsende auf Verlangen der anderen Partei wieder herausgegeben werden.

Vertragslaufzeit und KündigungDer Vertrag wird für eine Laufzeit von zwölf oder 24 Monaten geschlossen. Die Laufzeit beginnt mit dem Folgetag der ersten Online-Freischaltung des Anwaltsprofils.Der Vertrag verlängert sich um jeweils weitere zwölf bzw. 24 Monate, sofern er nicht mit einer Frist von einem Monat zum jeweiligen Vertragsende schriftlich gekündigt wird.Die anwalt.de services AG sowie der Kunde sind zur außerordentlichen Kündigung des Vertrags bei groben Verstößen gegen die Vertragspflichten in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise durch die jeweils andere Vertragspartei berechtigt.

Allgemeine SchlussbedingungenKulanzleistungen: Leistungen, welche die anwalt.de services AG aus Kulanz im Einzelfall als zusätzliche Dienstleistung erbringt, begründen keinen Rechtsanspruch auf weitere solche Leistungen.Es gilt deutsches Recht als anwendbar. Die Geltung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über den Internationalen Warenkauf (CISG) wird ausgeschlossen.Soweit einzelne Bestimmungen der vorstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein sollten, wird die Wirksamkeit des Vertrages sowie der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt. 

Bitte den Text ausbessern. Danke.

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BGH verneint Abflussprinzip bei Heizkostenabrechung

Der Bundesgerichtshof hat heute eine Entscheidung zur Frage getroffen, ob eine Heizkostenabrechnung nach dem sogenannten Abflussprinzip den Anforderungen der Heizkostenverordnung (HeizkostenV) entspricht.

BGH Pressemitteilung v. 1. Febr. 2012


Schutzmaßnahmen für Wohnhaus von Wulff

Das Verwaltungsgericht Hannover hat den Antrag eines Journalisten abgelehnt, der Auskunft über die Gesamtkosten für bauliche und sonstige Maßnahmen zum Schutze des damaligen Ministerpräsidenten Wulff auf seinem Grundstück in Burgwedel begehrte.

VG Hannover v. 24.01.2012


50. Deutscher Verkehrsgerichtstag in Goslar

In den verschiedenen Arbeitskreisen werden wieder Themen rund um das Verkehrsrecht behandelt.

Der Deutsche Anwalt Verein fordert:

Schmerzensgeld auch für Hinterbliebene von Unfallopfern;
keine Altersgrenze beim Führerschein;
Rechtssicherheit bei dem Einsatz von Elektrorädern, Segways oder Bierbikes.

Pressemitteilungen zum Verkehrsgerichtstag


"Mein Kampf" bleibt verboten!

Das LG München I hat entschieden, dass die Herstellung und Verbreitung kommentierter Auszüge aus "Mein Kampf" verboten ist.

LG München I vom 25.01.2012


Keine neue Düsseldorfer Tabelle

Für das Jahr 2012 wird keine neue Düsseldorfer Tabelle herausgegeben. Im Jahr 2012 gelten die Werte der Tabelle 2011 fort.

Düsseldorfer Tabellen


BGH verneint Abflussprinzip bei Heizkostenabrechung

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Das Verwaltungsgericht Hannover hat den Antrag eines Journalisten abgelehnt, der Auskunft über die Gesamtkosten für bauliche und sonstige Maßnahmen zum Schutze des damaligen Ministerpräsidenten Wulff auf seinem Grundstück in Burgwedel begehrte.

VG Hannover v. 24.01.2012


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keine Altersgrenze beim Führerschein;
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Das LG München I hat entschieden, dass die Herstellung und Verbreitung kommentierter Auszüge aus "Mein Kampf" verboten ist.

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